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Interfraktionelle Runden setzen Meinungsaustausch in coronabedingter Sitzungspause fort

Aus Infektionsschutzgründen setzen die Fraktionen des Rates der Stadt Soest ihre Gespräche über den Haushalt 2021 und dringende Themen in interfraktionellen Runden noch bis zum 14. Februar 2021 fort und verzichten parallel auf Präsenzsitzungen der Ausschüsse. Dies haben die Fraktionen im Ältestenrat festgelegt. Die interfraktionellen Runden finden jeweils zu den Arbeitsbereichen der pausierenden Ausschüsse und Gremien statt. Sie haben keine Entscheidungsbefugnis, sondern sollen dazu dienen, dass die Fraktionen ein Meinungsbild zu aktuellen Themen und zum Haushalt 2021 entwickeln.

Das Instrument der interfraktionellen Runden hatte der Ältestenrat ursprünglich für den Zeitraum bis Ende Januar 2021 vereinbart.
Aufgrund der Verlängerung des Lockdowns in NRW bis zum 14. Februar 2021 ist der Ältestenrat nun übereingekommen, diese Pause der Präsenzsitzungen der Gremien ebenfalls bis zunächst zum 14. Februar 2021 zu verlängern.

Damit sich die Öffentlichkeit ein Bild über die Themen machen kann, welche die interfraktionellen Runden besprechen, sind die entsprechenden Unterlagen online auf der Website der Stadt Soest www.soest.de einsehbar. Die Bürgerinnen und Bürger finden die Unterlagen in der Rubrik „Bürgerservice & Politik“ unter „Rat und Politik“.