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Workshop zur Konsolidierung des städtischen Haushalts

Mitglieder des Rates und Vertreter der Stadtverwaltung haben gemeinsam in einem Workshop am Dienstag, 3. Mai, Grundlagen und Möglichkeiten für eine nachhaltige Konsolidierung des städtischen Haushalts beraten. Mit der Veranstaltung, darin waren sich alle Teilnehmer einig, soll ein Konsolidierungsprozess begonnen werden. Konkrete Ergebnisse wurden daher noch nicht beschlossen.

In einem ersten Teil wurden Ergebnisse und Analysen aus der Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) vorgestellt. Diese hatte bezogen auf das Referenzjahr 2013 Ausgabenreduzierungen vorgeschlagen und Maßnahmen zur Erhöhung von Erträgen aufgelistet. Die Verwaltung ergänzte im zweiten Teil diese Liste im Workshop um mögliche weitere Themenfelder, bei denen Verbesserungspotentiale für den Haushalt erreicht werden könnten. Sie stellte aber auch die bereits durchgeführten umfassenden Konsolidierungsmaßnahmen der vergangenen Jahre vor. Dabei wurden bewusst sämtliche Bereiche der städtischen Leistungen und Angebote angesprochen – wie Bildung, Soziales, Sport, Immobilien, Kultur, Veranstaltungen, Gebühren und kommunale Steuern, städtische Tochterunternehmen, Politik, Umwelt.

Am Ende des Konsolidierungsprozesses könnte die Verabschiedung einer Nachhaltigkeitssatzung durch den Stadtrat stehen. Diese Satzung würde den Rat und die Verwaltung dazu verpflichten, die Schulden zu verringern und Haushaltsüberschüsse zu erwirtschaften.