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Fakten über Notunterkunft für Flüchtlinge

Soest. Seit der Einrichtung der Notunterkunft für Flüchtlinge in den Turnhallen des Conrad-von-Soest -Gymnasiums haben sich viele Soesterinnen und Soester an die Stadt gewandt und Fragen rund um die Unterbringung der Flüchtlinge in unserer Stadt gestellt. Darüber hinaus hat die Verwaltung auch in vielen Gesprächen und in sozialen Netzwerken festgestellt, wie groß das Informationsbedürfnis der Bevölkerung ist. Die am häufigsten gestellten Fragen möchten wir deshalb im Folgenden für alle Bürgerinnen und Bürger beantworten.

Frage: Warum nutzt die Stadt keine Kasernen oder leerstehende Gebäude wie die Thomäschule zur Unterbringung der Flüchtlinge?
Gebäude müssen einige Voraussetzungen erfüllen, damit die Stadt sie als Flüchtlingsunterkunft nutzen kann. Sie müssen der Stadt gehören bzw. die Stadt muss sie vom Eigentümer zur Verfügung gestellt bekommen (keine der drei genannten Immobilien gehört der Stadt). Zweitens muss die Unterkunft funktionierende und hygienisch unbedenkliche Wasserver- und –entsorgung sowie Heizungsanlagen besitzen (die gibt es weder in der Adam- noch in der Wessem-Kaserne). Und drittens muss ein Gebäude in Deutschland als Flüchtlingsunterkunft baurechtlich genehmigt werden – und das funktioniert nur, wenn auch der Brandschutz den Regeln für eine Flüchtlingsunterkunft entspricht (besteht bei den Kasernen auch nicht). Die genannten Immobilien erfüllen diese Vorgaben entweder nur teilweise oder überhaupt nicht. Um die Vorgaben zu erfüllen, müssen Genehmigungs- und Umbauverfahren eingeleitet werden, die Zeit dauern und Geld kosten. Deshalb waren die genannten Gebäude innerhalb der 32 Stunden, welche die Stadt bei der Notzuweisung zur Verfügung hatte, nicht als Unterkunft zu nutzen. Das alte Kolpinghaus an der Wiesenstraße wurde jetzt übrigens vom Eigentümer für eine Flüchtlingsunterkunft zur Verfügung gestellt.

Frage: Wieso kann man die Flüchtlinge nicht in leerstehenden Häusern der Nachbargemeinden unterbringen?
Weil das Land die Flüchtlinge immer ganz genau einer bestimmten Kommune zuweist. Diese Stadt oder diese Gemeinde hat eine Aufnahmepflicht, sie muss dann die Flüchtlinge unterbringen und kann sie nicht in andere Kommunen schicken.

Frage: Was ist mit den anderen Standorten, die zur Unterbringung von Flüchtlingen im Gespräch waren?
Die Stadt Soest sucht weiter zusätzliche Standorte für die Unterbringung von Flüchtlingen, weil damit gerechnet werden muss, dass es in den kommenden Monaten weitere Zuweisungen geben wird. Die Verwaltung prüft Standorte für Wohncontainer sowie Immobilien, ob sie grundsätzlich als Unterkunft in Frage kommen – und falls ja, wie lange es dauert und wie viel Geld es kostet, um sie für diesen Zweck herzurichten. Alle Standorte, die geprüft werden, konnten aber nicht innerhalb von 32 Stunden für die Notzuweisung der Flüchtlinge hergerichtet werden.

Frage: Wie werden die Schülerinnen und Schüler, insbesondere die jungen Grundschüler der Georgsschule, auf die Flüchtlinge in ihrer Turnhalle vorbereitet?
Darum kümmern sich die betroffenen Schulen. Grundsätzlich sind die Bereiche der Unterkunft aber von dem Schulbetrieb getrennt. Auf diese Trennung achtet auch ein Sicherheitsdienst.

Frage: Was sind das für Flüchtlinge?
Die rund 150 Flüchtlinge, die in der Notunterkunft am Convos untergekommen sind, kamen im Rahmen einer außerordentlichen Notaufnahme nach Soest. Normalerweise finden solche Erstaufnahmen in großen Einrichtungen des Landes NRW statt, z.B. in Dortmund und Bielefeld, aber die sind voll. Deshalb müssen jetzt Kommunen wie Soest ersatzweise Notunterkünfte zur Erstaufnahme einrichten. Wie viele Frauen, Männer und Kinder unter diesen 150 Flüchtlingen sind, hat die Stadt erst erfahren, als die Flüchtlinge am Convos ankamen. Demnach handelt es sich um Flüchtlinge aus 19 Nationen, darunter Afghanistan, Albanien, Algerien, Aserbaidschan, Bangladesch, Ghana, Indien, Irak, Kosovo, Marokko, Pakistan, Serbien, Somalia, Sri Lanka, Syrien, Tadschikistan und Tunesien. Über diese 150 Flüchtlinge hinaus hat Soest in den vergangenen eineinhalb Jahren bereits 320 weitere Flüchtlinge aufgenommen, die aber ihre Erstaufnahme bereits hinter sich haben und nun in Soest auf das Ende ihres Asylverfahrens warten. Diese Flüchtlinge sind in Wohnmodulen und städtischen Wohnheimen sowie angemieteten Wohnungen in der ganzen Stadt verteilt untergebracht.